§ 1 Geltungsbereich

1. Die CalibtOS GmbH (im Folgenden „CalibtOS“) erbringt alle Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser AGB. Abweichungen oder Ergänzungen bedürfen der Schriftform. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers gelten nicht, es sei denn, CalibtOS stimmt diesen schriftlich zu. Die Vornahme einer Leistung gilt nicht als Zustimmung.

2. Diese AGB gelten nur gegenüber Unternehmern im Sinne von § 14 BGB, juristischen Personen des öffentlichen Rechts, öffentlich-rechtlichen Sondervermögen sowie sonstigen institutionellen Kunden, die bei der Beauftragung nicht zu privaten Zwecken (und somit nicht als Verbraucher gem. § 13 BGB) handeln. Diese AGB gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte mit dem Auftraggeber aus laufender Geschäftsbeziehung.

3. Diese AGB gelten insbesondere für alle Dienstleistungen im Bereich Software-Entwicklung, Beratung, Implementierung, Anpassung, Hosting und Betrieb von Software, Web-Entwicklung, Projektmanagement und Schulungen.

4. Über Änderungen dieser AGB informiert CalibtOS den Auftraggeber schriftlich. Die Änderung gilt als vom Auftraggeber genehmigt, wenn er nicht binnen sechs Wochen ab Zugang der Änderungsmitteilung schriftlich widerspricht. Auf diese Folge weist CalibtOS in der Änderungsmitteilung hin.

   
   

§ 2 Vertragsdurchführung, Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

1. Maßgeblich für Inhalt und Umfang der zu erbringenden Leistungen ist das Angebot von CalibtOS. Sofern sich aus den Vertragsunterlagen oder dem Typus der zu erbringenden Leistung nichts anderes ergibt, schuldet CalibtOS die Durchführung der vertraglichen Leistungen mit der branchenüblichen Sorgfalt, jedoch keinen bestimmten Erfolg. CalibtOS kann sich zur Erbringung ihrer Leistungen Dritter (einschließlich Freelancer und Subunternehmer) bedienen.

2. Der Auftraggeber stellt CalibtOS unverzüglich nach Vertragsbeginn alle für die Leistungserbringung erforderlichen Unterlagen und Informationen sowie ggf. vereinbarte Beistellungen (z.B. vom Auftraggeber zu beschaffende Software) zur Verfügung. Auch während der Vertragsdurchführung überlässt er Informationen, Unterlagen und Beistellungen unverzüglich nach Anforderung von CalibtOS.

3. Der Auftraggeber ist für die regelmäßige und ordnungsgemäße Sicherung seiner bei sich oder einem externen Dienstleister (z.B. Rechenzentrum) gehosteten Daten verantwortlich.

4. Der Auftraggeber benennt einen verantwortlichen Ansprechpartner, der befugt ist, die mit der Vertragsdurchführung verbundenen Entscheidungen zu treffen.

5. Der Auftraggeber ist allein verantwortlich für die Konformität der von ihm überlassenen Inhalte mit geltenden Gesetzen und Rechten Dritter.

   
   

§ 3 Agile Entwicklung einschließlich Testverfahren

1. Bei der Erstellung von Software setzt CalibtOS einen agilen Entwicklungsprozess ein, innerhalb dessen der vom Auftraggeber benannte Product Owner das Projekt aktiv mit steuert. Der Auftraggeber formuliert Anforderungen, die in Stories abgebildet und im Produkt-Backlog priorisiert werden.

2. Der Auftraggeber testet die Leistungen von CalibtOS fortlaufend und muss das Ergebnis der Iterationen nach Fertigstellung unverzüglich testen und freigeben oder die Gründe für eine Zurückweisung mitteilen.

   
   

§ 4 Vergütung, Zahlungsbedingungen

1. Alle Preise gelten zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer. Rechnungen sind binnen 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar.

2. Soweit Leistungen von CalibtOS nicht innerhalb eines vereinbarten Zeitraums abgerufen werden, kann CalibtOS für die gebuchten Leistungen die gesamte Vergütung verlangen.

3. Der Auftraggeber erstattet angemessene Spesen, einschließlich Reisezeiten.

4. Zur Aufrechnung ist der Auftraggeber nur berechtigt, wenn seine Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.

   
   

§ 5 Termine, Leistungsstörungen

1. Termine sind stets unverbindliche Zielvorstellungen, es sei denn, sie werden ausdrücklich schriftlich als verbindlich vereinbart.

2. Der Auftraggeber ist nur dann berechtigt, von einem Vertrag zurückzutreten oder zu kündigen, wenn er CalibtOS zuvor eine angemessene Frist zur Erfüllung gesetzt hat.

3. Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder sonstiger unvorhersehbarer Umstände führen nicht zum Verzug von CalibtOS.

   
   

§ 6 Rechte an Arbeitsergebnissen, insbesondere Software

1. An individuell für den Auftraggeber erstellten Arbeitsergebnissen räumt CalibtOS diesem ausschließliche, übertragbare und unterlizenzierbare Nutzungsrechte ein, soweit nichts anderes vereinbart ist.

2. Der Auftraggeber ist berechtigt, an ihn überlassene Software für eigene Geschäftszwecke weiterzuentwickeln, jedoch nicht für die kommerzielle Verwertung oder zum Weiterverkauf.

   
   

§ 7 Haftung auf Schadens- und Aufwendungsersatz

1. CalibtOS haftet nur für vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten sowie für die fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.

2. Bei einfacher Fahrlässigkeit ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

3. Schadensersatzansprüche gegen CalibtOS für den Verlust von Daten oder Programmen werden ausgeschlossen, wenn der Auftraggeber es versäumt hat, regelmäßige Datensicherungen durchzuführen.

   
   

§ 8 Geheimhaltung, Datenschutz

1. Beide Parteien verpflichten sich, Betriebsgeheimnisse und vertrauliche Informationen nicht an Dritte weiterzugeben, es sei denn, dies ist zur Vertragsdurchführung notwendig.

2. CalibtOS wird alle anwendbaren Datenschutzbestimmungen einhalten und gegebenenfalls einen separaten Auftragsdatenverarbeitungsvertrag abschließen.

   
   

§ 9 Abwerbeverbot

Der Auftraggeber verpflichtet sich, während der Zusammenarbeit und für einen Zeitraum von einem Jahr danach keine Mitarbeiter von CalibtOS abzuwerben oder ohne Zustimmung zu beschäftigen.

§ 10 Kundenreferenz

1. CalibtOS ist berechtigt, den Auftraggeber auf ihrer Website oder in anderen Medien als Referenz zu nennen und hierfür das Firmenlogo des Auftraggebers zu nutzen.

2. Der Auftraggeber verpflichtet sich, bei der Verbreitung von Leistungen, die von CalibtOS für ihn erstellt wurden, auf die Rolle von CalibtOS als Leistungserbringer hinzuweisen.

   
   

§ 11 Schlussbestimmungen

1. Die Abtretung von Forderungen oder die Übertragung von Rechten an Dritte durch den Auftraggeber ist nur mit schriftlicher Zustimmung von CalibtOS zulässig.

2. Änderungen oder Ergänzungen des Vertrags bedürfen der Schriftform.

3. Der Erfüllungsort ist Köln, Deutschland.

4. Für alle Streitigkeiten ist der Gerichtsstand Köln, sofern der Auftraggeber Kaufmann ist.

5. Es gilt ausschließlich deutsches Recht, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

6. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleiben die übrigen Bestimmungen weiterhin gültig.